SPD 60 plus

Baden-Württemberg

Der AG 60 plus Landesvorstand traf sich mit dem Kreisverband Heilbronn Stadt & Land zum Thema: Mehr Diplomatie wagen

Veröffentlicht am 04.12.2023 in Aktuelles

Unser Bundesvorsitzender, Lothar Binding und unser Landesvorsitzender, Rainer Arnold (beide ehemalige MdBs) referierten und diskutierten über den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine. Zur Sprache kam u.a.: Waffenlieferungen, Diplomatie, Waffenstillstand, sowie über die Frage, ob es ein friedliches Europa mit oder ohne Putin geben kann.

Wir alle wollen Frieden! Aber wir kommen wir dahin? Im Kreml regieren nur die Feinde der Demokratie. Es ist schwierig einem Waffenstillstand auf diplomatischen Weg zu erreichen. Trotzdem müssen die Diplomaten und Geheimdienste aber daran intensiv arbeiten. Dieses fürchterliche Blutvergießen auf beiden Seiten gehört gestoppt. Die Teilnehmer beschäftigten sich mit der Frage, wer soll verhandeln. Präsident Selenskyj wird nicht allein entscheiden können. Die USA werden sich einmischen und Russland muss ohne Gesichtsverlust aus diesem Krieg herauskommen. Dies auch unter dem Aspekt, dass Russland eine Atommacht ist und auch in Deutschland Atombomben stationiert sind. 
Nach dem Scheitern des Minsk 2 Abkommens wird sich die Ukraine kein weiteres Mal auf ein solches Abkommen einlassen. Sonst wäre die künftige Gefahr einer erneuten kriegerischen Auseinandersetzung gegeben.

Was ist mit den von Russland besetzten Gebieten? Die Ukrainer wollen nicht so leben, wie die Russen in Russland.

Die Zeiten der Entspannungspolitik von Willy Brandt für einen „Wandel durch Annäherung“ sind vorbei und werden nicht wieder kommen. (Text:Ute May; Foto: Richard Mall)