SPD 60 plus Ba-Wü

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 25.09.2019

Die Jahreshauptversammlung der SPD 60+ Kreisverband Esslingen hat ihren Vorstand neu gewählt. 

Gewählt wurden:

Vorsitzende Beate Schweinsberg-Klenk, Stellvertreterin Ilse Bartsch, Beisitzer Fred Coschurba, Edith Glauflügel, Heide Kast, Hans Gregor, Franz Huber, Arnold Messner, Dr. Ulrich Posselt, Rose Riedl, Dorle Straub und Axel Tschorn.

Verabschiedet wurde der ehemalige Vorsitzende und Mitglied im Landesvorstand der SPD 60+ Baden-Württemberg, Heinz Prager.Mit viel Energie, Ideen und Visionen hat er sich in den letzten Jahren für die SPD 60+ eingesetzt

Eine Politik für Bürger/innen ist das Ziel.
Der Landtagsabgeordnete Andreas
Kenner ging auf die Themen Mobilität, Pflege, Klima und insbesondere auf die Bildungsgerechtigkeit ein. Oberstes Ziel ist die Abschaffung der Kita-Gebühren.

Wie geht es weiter mit der SPD?
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und derzeitige Landesvorsitzende von 60plus Rainer Arnold sprach in seinem Redebeitrag die "hausgemachten" Fehler der SPD offen und klar an. Er verwies aber auch darauf, daß die sozialdemokratische Idee in ganz Europa auch tiefer gehende Probleme habe. "In einer Zeit, in der immer mehr Menschen auch durch die historischen Verdienste der Sozialdemokratie ihren ganz individuellen Lebensentwurf gestalten können, müssen wir unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit zeitgemäßen neuen Antworten mit Leben füllen", so Rainer Arnold. Dabei müsse die SPD die Partei sein, die den Wunsch vieler Menschen nach mehr Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns stelle.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 15.07.2019

Am Samstag, 13. Juli 2019, fand die Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD 60 plus) Baden-Württemberg in Renningen statt.

Neuer Landesvorsitzender der AG SPD 60 plus ist Rainer Arnold. Der 69-jährige ehemalige Bundestagsabgeordnete aus dem Kreisverband Esslingen tritt die Nachfolge von Lothar Binding MdB aus Heidelberg an, der nach 10 Jahren an der Spitze der Landes-SPD 60 plus nicht mehr kandidiert hatte. Als Stellvertretende Landesvorsitzende wurden Ute May (KV Böblingen) und Bernd Sevecke (KV Lörrach) gewählt. Weiterhin gehören dem Vorstand Sieghart Brenner (KV Heilbronn), Wolfgang Ebsen (KV Böblingen), Marga Elser (KV Ostalb), Roland Helber (KV Calw), Renate Knauss (KV Karlsruhe-Land), Hans Lambacher (KV Freudenstadt), Wolfgang Nase (KV Rhein-Neckar), Rose Riedl (KV Esslingen), Beate Schweinsberg-Klenk (KV Esslingen), Peter Steinhilber (KV Stuttgart), Norbert Theobald (KV Rhein-Neckar) und Roland Zebli (KV Enzkreis) an.

Die Konferenz stand unter dem Motto „“Zuhause und Zusammenhalt“. „Wohnen ist ein Menschenrecht - und ein Zuhause zu haben ist ein Grundpfeiler für sozialen Zusammenhalt. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Nachbarschaften und nachhaltiges Bauen“, betonte Daniel Born MdL, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in seinem Referat.

Bei der anschließenden Antragsberatung stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit dafür, die jetzige Pflegeversicherung durch eine Pflegevollversicherung mit Vollkostenübernahme und Eigenanteil der Versicherten zu ersetzen. Außerdem sprachen sie sich für eine aus Steuermitteln finanzierte Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung aus.

Beschlussbuch

(Foto: Mall)

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 25.06.2019

Die diesjährige Landesdelegiertenkonferenz der AG SPD 60 plus Baden-Württemberg findet statt am Samstag, 13. Juli 2019, im Bürgerhaus Renningen.

Daniel Born, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, wird zum Motto der Konferenz "Zuhause und Zusammenhalt" sprechen. Neben Grußworten steht die Antragsberatung  auf der Tagesordnung. Die Anträge umfassen ein breites Themenspektrum.

Außerdem wird turnusgemäß ein neuer 60 plus-Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Lothar Binding MdB tritt nach 10 Jahren an der Spitze der Arbeitsgemeinschaft nicht mehr an, er bleibt aber 60 plus-Bundesvorsitzender.

Hier finden Sie die Einladung sowie das Berichts- und Antragsbuch.

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.03.2019

Es gibt bei der Rente eine große Ungerechtigkeit: Viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentner in der Grundsicherung. Deshalb drängen die Sozialdemokraten auf ein schnelles Gesetzgebungsverfahren für die „Respekt-Rente“. 

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Baden-Württemberg fordert die Union auf, den Weg für die Grundrente freizumachen. Dazu sagte Lothar Binding, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft, am Dienstag in Stuttgart: „Von der Rente muss man auch bei geringem Lohn, Teilzeit oder Arbeitslosigkeit in Würde leben können. Deswegen begrüßen die Senioren und Seniorinnen der SPD in Baden-Württemberg den Vorschlag von Bundesminister Heil für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. „Wir appellieren an den Koalitionspartner in Berlin, sich auf den Vorschlag von Hubertus Heil einzulassen.“ Es gebe wirklich viele Menschen, die auf die Grundrente warteten. „Sonst wird das Problem von Armutsrenten nicht gelöst und nach und nach immer mehr Menschen betreffen.“, so Binding.

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit niedrigen Rentenansprüchen, die jahrzehntelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt, Kinder aufgezogen oder Angehörige gepflegt haben, müsse die Rente aufgewertet werden. Nur so könne man diese Menschen vor dem Gang zum Grundsicherungsamt bewahren. „Das Risiko von Altersarmut würde seinen Schrecken verlieren. Es wird Zeit diesen Menschen endlich mehr Respekt entgegenzubringen!“, betonte der Bundestagsabgeordnete.

Den Sozialdemokraten sei klar, dass ein solches Modell nicht umsonst zu bekommen ist. Aber der Aufschrei von Seiten der Union oder FDP sei schon peinlich, forderten Sie doch den Solidaritätszuschlag für die reichsten 10 Prozent der Menschen im Land zu streichen, was den Bundeshaushalt 10 Milliarden Euro im Jahr kosten würde. Für eine Grundrente, die den Ärmsten in unserem Land helfe und deutlich weniger kosten würde, sei plötzlich kein Geld mehr da. „Das hat mit Respekt gegenüber den hart arbeitenden Menschen in unserem Land nichts zu tun, das ist einfach nur Klientelpolitik“, so der Finanzpolitiker.

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart: Wer Grundsicherung bezieht und 35 Jahre lang Beiträge in die Rentenversicherung einbezahlt hat, soll einen Zuschlag von zehn Prozent des Grundsicherungsbedarfs bekommen. Der Bedarf besteht nicht nur aus dem Regelsatz von 424 Euro für Alleinstehende, sondern auch aus den Wohnkosten und eventuell Zuschlägen etwa für spezielle Ernährung bei Krankheiten. In Stuttgart etwa läge der Zehn-Prozent-Zuschlag für alleinlebende Menschen bei rund 120 Euro. Wichtig ist, dass auch Jahre der Kindererziehung oder der Pflege Angehöriger als Beitragsjahre zählen.

Für die Arbeitsgemeinschaft ist aber auch ein Nachteil deutlich geworden. „Nicht wenige bedürftige Beitragszahler gehen nach der jetzigen Regelung mit 35 Beitragsjahren leer aus“, so Binding. Wer weniger als 35 Beitragsjahre in Vollzeit angesammelt hat, bekommenichts - wohl aber der mit 35 Beitragsjahren mit nur 15 Stunden in der Woche“. Diese starre Grenze würden die Sozialdemokraten gerne aufweichen.

Von der Grundrente hätten sowohl diejenigen etwas, die bereits in Rente seien, als auch die, die neu in Rente gingen. „Gerade auch jungen Menschen wird so verdeutlicht, dass sie sich auf die gesetzliche Rente verlassen können. Es wäre ein echter Beitrag, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken“, so die Sozialdemokraten.

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 27.02.2019

SPD 60 plus Lörrach besuchte das „AWO Schatzkästlein“ in Rheinfelden - Das nachhaltige Kaufhaus für Jedermann

Für ihre monatliche Zusammenkunft folgten die SPD Genossen/innen der Einladung der SPD Kreisrätin Hannelore Nuß, das AWO Sozialkaufhaus „Schatzkästlein“ in Rheinfelden zu besuchen. Die AWO Kreisvorsitzende freute sich über das Interesse am Sozialkaufhaus, den „mit diesem Kaufhaus helfen wir Menschen die finanziell nicht so gut gebettet sind“, so Nuß in ihrer Begrüßungsrede. Sie betonte, dass die gesamte Bevölkerung einkaufen kann, welches sehr gewünscht ist, denn Güter wie Haushaltswaren, Möbel, Bücher uvm. in einem weiteren Lebenszyklus zu bringen, schont nicht nur die Recyclinghöfe, sondern vor allem die Umwelt. Die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen ist ein Schwerpunkt der AWO, ergänzte Geschäftsführerin Ina Pietschmann. Der Kreisverband eröffnete im letzten Jahr noch in Wyhlen und Schopfheim zwei weitere Kaufhäuser. Gleichzeitig sorgt die AWO an sechs Standorten (Haltingen, Weil am Rhein, Maulburg, Steinen, Herten und Karsau) für die Vereinbarung von Familie und Beruf mit  der Betreuung der Grundschulkinder nach der Schule. Die „AWO kids“ erfreuen sich großer Beliebtheit und das AWO Ferienprogramm wird auch sehr gern angenommen, so Pietschmann.

Beim Rundgang durch das Haus mit dem Leiter des Schatzkästlein Michael Schmalzl staunten die Gäste über die Größe des 3 stöckigen Hauses und waren von der umfassenden Logistik beeindruckt:  Von der Annahme der gespendeten Ware, dem gezielten Sortieren und Lagern der Ware, der Präsentation der Ware im Verkaufsraum sowie dem Verkauf der Ware bis hin zur Abholung und Lieferung der Möbel. Beeindruckt lobte Bernd Sevecke, Vorsitzende der SPD AG plus diese Einrichtung.“ Es steckt so viel Arbeit darin und man spürt, dass das Team mit viel Herzblut dabei ist. Man könnte hier stundelang stöbern und bei dieser Vielseitigkeit, findet sicher jeder etwas.“