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60 plus Heilbronn einhellig für bessere Beziehungen zu Russland

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben

Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren befasste sich die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus
Heilbronn Stadt & Land mit der Entwicklung Russlands in diesem Zeitraum. Dazu
konnte die Russland-Expertin Vera Rogova, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Leibniz-Institut Hessische Friedens- und Konfliktforschung, als Referentin gewonnen werden. Maßgeblichen Anteil an der Wiedervereinigung Deutschlands hatte insbesondere Michail Gorbatschow. Diese politische Öffnung und Entspannungspolitik führte auch zum Ende des Kalten Kriegs und zur friedlichen Auflösung des Ostblocks.

In der Jelzin-Ära verstärkte sich die Annäherung an den Westen. Doch die Übernahme des marktwirtschaftlichen Systems quasi über Nacht überforderte Russland und brachte Chaos und kapitalistische Auswüchse, zerstörte die wirtschaftliche und politische Ordnung. Gleichzeitig unterstützte der Westen virulent den Transformationsprozess in den postsowjetischen Ländern, die nach EU- und Nato-Beitritt drängten.

Nach dem Rücktritt Jelzins kam 1999 Vladimir Putin an die Macht. Er sollte der schmachvollen Niedergang und dem Einflussverlust der einstigen Weltmacht Einhalt gebieten. Mit der Einbindung von „Zwischeneuropa“ in das westliche System und der Erweiterung der Nato bis an russische Grenzen fühlte sich Russland in seinen Sicherheitsinteressen bedroht.

Als kurzsichtig wertete Rogova, ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ohne Konsultation Moskaus abschließen zu wollen, was dann ja im Februar 2014 zu den Euro- Maidan- Protesten und zum Regierungssturz führte. Mit der Besetzung der autonomen ukrainischen Republik Krim und der Eingliederung nach umstrittenem Referendum manövrierte sich Russland endgültig ins weltpolitische Abseits.

Russland ist in 20 Jahren Putin-Herrschaft nicht aus der wirtschaftlichen Stagnation herausgekommen. Putin legt es darauf, innenpolitische Spannungen, denen er zunehmend autoritär mit Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten begegnet, durch außenpolitisches Machtgebaren zu kompensieren. ssor betrachtet, insbesondere weil es im Besitz der

Einhellig sprach man sich für bessere Beziehungen zu Russland aus, auch möglichst für eine Aufhebung der für beide Seiten abträglichen Sanktionen, selbst wenn man die Annektion der Halbinsel Krim realpolitisch akzeptieren müsse:
„Wir brauchen Russland als Partner, und Russland braucht uns“, so das Fazit. (H. S.)