SPD 60 plus

Baden-Württemberg

Landesdelegiertenkonferenz 2015

Länger selbständig und selbstbestimmt leben!
Landesdelegiertenkonferenz der SPD 60 plus diskutiert Zukunft der Pflege

Am Samstag, 11.07.2015, fand die Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD 60 plus) Baden-Württemberg in Heidelberg statt. Schwerpunktthema war „Zukunft der Pflege: Technische Hilfen – WEB der Dinge“.

„Die meisten alten Menschen wollen so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden leben“, sagte Lothar Binding MdB, Landesvorsitzender der SPD 60 plus. Wenn sie sich für den Umzug in ein Pflegeheim entschieden, so geschehe dies aus der Angst heraus, dass ihnen bei einem Unfall oder einer Notsituation niemand helfe. Intelligente Technik – zusammengefasst unter dem Begriff Ambient Assisted Living (AAL) - könne eine Lösung sein.

Frühjahrsempfang der SPD 60 plus

Thierse 2015Toleranz mutet uns viel zu

Es ist eine schöne Tradition, dass der Landesvorstand der AG 60 plus Baden-Württemberg seine Mitglieder und Gäste alljährlich zum Frühlingsempfang einlädt und trotz der letzten Ausläufer des Orkantiefs Niklas war der Bad-Cannstatter Kursaal bis auf den letzten Platz besetzt. Über den Gastredner sagte Lothar Binding, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft, in seiner Begrüßung: „Unser heutiger Gast regte in seinen Reden als Bundestagspräsident immer dazu an, über tieferliegende Dinge nachzudenken – in einer für den politischen Raum ungewöhnlichen und authentischen Sprache“ . Es sei Thierse stets wichtig, dass Politik im Alltag konkret spürbar werde.

SPD 60 plus trauert um Elfi Thompson

Die SPD 60 plus Baden-Württemberg trauert um ihr Landesvorstandsmitglied Elfi Thompson, die, unfassbar für uns alle, plötzlich und unerwartet am 9. Januar 2015 verstorben ist.

Mit großem Engagement hat sie sich ihren vielfältigen Aufgaben gewidmet. Die Belange der älteren Generation waren ihr ein großes Anliegen. Ihr Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke. Wir werden sie sehr vermissen.

Unser Mitgefühl gilt ihrer Familie.

 

SPD 60 plus feierte 20-jähriges Jubiläum

20 Jahre Mainz-120 Jahre SPD 60 plus sind ein Grund zum Feiern. Und das tat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren am 11. Oktober 2014 ausgiebig in Mainz. 1994 hatte dort der Gründungskongress stattgefunden. Rund 200 Mitglieder und Freunde der SPD 60 plus waren aus ganz Deutschland angereist. Allein Baden-Württemberg war mit 40 Personen vertreten, eigens angereist in einem Bus.

Groß angelegte humanitäre Hilfe ist die klügste Antwort.

Stellungnahme zu den Überlegungen, Kurden im Kampf gegen den IS mit Waffen zu unterstützen

Wir sind in einem unauflösbaren Dilemma  zwischen „Keine Waffen in Krisengebiete und Friedensarbeit“ auf der einen und „nicht zusehen, wie gemordet wird“ auf der anderen Seite. Eine mit unseren ethischen Grundsätzen vereinbare widerspruchsfreie Lösung ist nicht möglich und keine Handlungsoption für Deutschland können wir mit gutem Gewissen beschließen. Jenseits dieses Dilemmas können wir mit gutem Gewissen beschließen: humanitäre Hilfe, diplomatische Arbeit gegen die Versorgung des IS mit Geld und Waffen und die internationale Abstimmung für unser Handeln.

Welche Handlungsoptionen sind denkbar?

  • Eine Möglichkeit besteht darin, nichts zu tun und zu hoffen, dass amerikanischer, kurdischer, irakischer und syrischer Waffeneinsatz gegen den IS den Terror beendet und das Morden stoppt. Untätigkeit hieße die anderen die Drecksarbeit erledigen zu lassen und die Verlängerung des Terrors hinzunehmen.

  • Oder Deutschland könnte sich - aus der Luft oder mit Bodentruppen - direkt aktiv an den Kämpfen an der Seite der USA beteiligen. Aber deutsche Soldaten in einen Krieg zu schicken, ist nicht zu verantworten und ohne UN Mandat undenkbar.

  • Weiterhin könnten die Kämpfer gegen den IS mit Waffen beliefert werden – ohne UN-Mandat. Mehr Waffen gegen den IS könnten die Zeit des Mordens verkürzen. Das ist aber nicht sicher vorherzusagen und außerdem ist unsicher, in wessen Hände die deutschen Waffen schließlich geraten.

  • Da ausländische Truppen im Irak nur mit UN-Mandat agieren dürfen, wäre ein sofortiger Beschluss UN-Sicherheitsrats zu treffen und ein Eingreifen der UNO herbeizuführen.Das können wir anregen, diplomatisch fordern, die Entscheidung kann der Deutsche Bundestag jedoch kurzfristig nicht erreichen – er wird es insbesondere dann nicht, wenn sich Deutschland jeglicher Hilfe verweigert.

  • Deutschland würde seine Bereitschaft erklären, die Kämpfer gegen den IS mit Waffen zu unterstützen, sobald es gemeinsam mit anderen Europäern gelänge, kurzfristig eine UN-Sicherheitsrat Sondersitzung herbeizuführen, auf der ein Mandat zum Vorgehen gegen die IS beschlossen würde. Gleichzeitig würde ein groß angelegtes humanitäres Hilfsprogramm zur Rettung der Flüchtlinge und Verletzten gestartet.

  • Da sich der IS offensichtlich jeglicher diplomatischen Erreichbarkeit entzieht, müssen wir auf jene Staaten einwirken, die den Zufluss von Geld und Waffen an den IS ermöglichen. Auch hier kann ein UN Mandat helfen, internationale Abstimmung ist unverzichtbar. Es ist unerträglich, dass jene, die schon ein Geschäft mit den Waffen in den Händen der IS gemacht haben, nun an den Waffen verdienen, die gegen den IS zum Einsatz kommen.