SPD 60 plus

Baden-Württemberg

Neujahrsempfang 2010

Neujahrsempfang 2010Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD 60 plus Baden-Württemberg fand am 12. Januar 2010 im Kleinen Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt statt.Da 2010 das „Jahr gegen Armut und Ausgrenzung“ ist und die AWO ihren 90. Geburtstag feiert, hielt der Vorsitzende des Präsidiums des AWO-Bundesverbandes, Wilhelm Schmidt den Festvortrag mit dem Titel „Gerät das Soziale unter die schwarz-gelben Räder?“
Der Landesvorsitzende Lothar Binding konnte unter den zahlreich Erschienenen auch seine Vorgänger im Amt, Konstanze Wegner und Alfred Geisel, sowie den Vorsitzenden des Landesseniorenrats, Roland Sing, begrüßen. In seiner Eröffnung interpretierte er mit launigen Worten die Wahlkampfslogans „Sozial ist was Arbeit schafft“, „Leistung muss sich wieder lohnen“ und „Mehr Netto vom Brutto“.
Schmidt, WilhelmWilhelm Schmidt erinnerte daran, dass der deutsche Sozialstaat Chancengerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft verspreche, diesem Anspruch in der Praxis aber oftmals hinterher hinke. Nicht erst seit der Wirtschaftskrise machen sich bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Abstiegsängste breit, ist der soziale Friede und die Solidarität in der Gesellschaft bedroht. Die Gerechtigkeitsfrage stelle sich immer lauter. Chancengerechtigkeit beginne beim Zugang zu Bildung. Wilhelm Schmidt verwies auf die Notwendigkeit frühkindlicher Bildung und Erziehung. Leider separiere und selektiere das deutsche Bildungswesen zu stark. Immer noch bestimme die soziale Herkunft ganz entscheidend den Bildungserfolg. Es müsse Schluss sein mit Reparaturmaßnahmen an unserem fundamental falsch aufgestellten Bildungssystem. Er plädierte daher für eine Grundsicherung für alle Kinder, kostenfreie Bildung, Betreuung und Erziehung und längeres gemeinsames Lernen. Es drohe der Kollaps der Sozialversicherungssysteme. Lohnarmut, bedingt durch immer prekärer werdende Arbeitsverhältnisse, führe zu Kinderarmut und münde in Altersarmut. Die erwartete Zunahme von Demenzerkrankten lasse den Bedarf an medizinischen Fachkräften und an Pflegepersonal stark steigen und erfordere einen Strukturwandel in der Pflege. Wilhelm Schmidt sprach sich daher für die Einführung einer Bürgerversicherung, eines gesetzlichen Mindestlohns in der Pflege und verbesserte Rahmenbedingungen für ambulante Pflegeangebote aus.