SPD 60 plus

Die Jahreshauptversammlung der SPD 60+ Kreisverband Esslingen hat ihren Vorstand neu gewählt. 

Gewählt wurden:

Vorsitzende Beate Schweinsberg-Klenk, Stellvertreterin Ilse Bartsch, Beisitzer Fred Coschurba, Edith Glauflügel, Heide Kast, Hans Gregor, Franz Huber, Arnold Messner, Dr. Ulrich Posselt, Rose Riedl, Dorle Straub und Axel Tschorn.

Verabschiedet wurde der ehemalige Vorsitzende und Mitglied im Landesvorstand der SPD 60+ Baden-Württemberg, Heinz Prager.Mit viel Energie, Ideen und Visionen hat er sich in den letzten Jahren für die SPD 60+ eingesetzt

Eine Politik für Bürger/innen ist das Ziel.
Der Landtagsabgeordnete Andreas Kenner ging auf die Themen Mobilität, Pflege, Klima und insbesondere auf die Bildungsgerechtigkeit ein. Oberstes Ziel ist die Abschaffung der Kita-Gebühren.

Wie geht es weiter mit der SPD?
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und derzeitige Landesvorsitzende von 60plus Rainer Arnold sprach in seinem Redebeitrag die "hausgemachten" Fehler der SPD offen und klar an. Er verwies aber auch darauf, daß die sozialdemokratische Idee in ganz Europa auch tiefer gehende Probleme habe. "In einer Zeit, in der immer mehr Menschen auch durch die historischen Verdienste der Sozialdemokratie ihren ganz individuellen Lebensentwurf gestalten können, müssen wir unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit zeitgemäßen neuen Antworten mit Leben füllen", so Rainer Arnold. Dabei müsse die SPD die Partei sein, die den Wunsch vieler Menschen nach mehr Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns stelle.

Am Samstag, 13. Juli 2019, fand die Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD 60 plus) Baden-Württemberg in Renningen statt.

Neuer Landesvorsitzender der AG SPD 60 plus ist Rainer Arnold. Der 69-jährige ehemalige Bundestagsabgeordnete aus dem Kreisverband Esslingen tritt die Nachfolge von Lothar Binding MdB aus Heidelberg an, der nach 10 Jahren an der Spitze der Landes-SPD 60 plus nicht mehr kandidiert hatte. Als Stellvertretende Landesvorsitzende wurden Ute May (KV Böblingen) und Bernd Sevecke (KV Lörrach) gewählt. Weiterhin gehören dem Vorstand Sieghart Brenner (KV Heilbronn), Wolfgang Ebsen (KV Böblingen), Marga Elser (KV Ostalb), Roland Helber (KV Calw), Renate Knauss (KV Karlsruhe-Land), Hans Lambacher (KV Freudenstadt), Wolfgang Nase (KV Rhein-Neckar), Rose Riedl (KV Esslingen), Beate Schweinsberg-Klenk (KV Esslingen), Peter Steinhilber (KV Stuttgart), Norbert Theobald (KV Rhein-Neckar) und Roland Zebli (KV Enzkreis) an.

Die Konferenz stand unter dem Motto „“Zuhause und Zusammenhalt“. „Wohnen ist ein Menschenrecht - und ein Zuhause zu haben ist ein Grundpfeiler für sozialen Zusammenhalt. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Nachbarschaften und nachhaltiges Bauen“, betonte Daniel Born MdL, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in seinem Referat.

Bei der anschließenden Antragsberatung stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit dafür, die jetzige Pflegeversicherung durch eine Pflegevollversicherung mit Vollkostenübernahme und Eigenanteil der Versicherten zu ersetzen. Außerdem sprachen sie sich für eine aus Steuermitteln finanzierte Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung aus.

Beschlussbuch

(Foto: Mall)

SPD 60 plus Lörrach besuchte das „AWO Schatzkästlein“ in Rheinfelden - Das nachhaltige Kaufhaus für Jedermann

Für ihre monatliche Zusammenkunft folgten die SPD Genossen/innen der Einladung der SPD Kreisrätin Hannelore Nuß, das AWO Sozialkaufhaus „Schatzkästlein“ in Rheinfelden zu besuchen. Die AWO Kreisvorsitzende freute sich über das Interesse am Sozialkaufhaus, den „mit diesem Kaufhaus helfen wir Menschen die finanziell nicht so gut gebettet sind“, so Nuß in ihrer Begrüßungsrede. Sie betonte, dass die gesamte Bevölkerung einkaufen kann, welches sehr gewünscht ist, denn Güter wie Haushaltswaren, Möbel, Bücher uvm. in einem weiteren Lebenszyklus zu bringen, schont nicht nur die Recyclinghöfe, sondern vor allem die Umwelt. Die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen ist ein Schwerpunkt der AWO, ergänzte Geschäftsführerin Ina Pietschmann. Der Kreisverband eröffnete im letzten Jahr noch in Wyhlen und Schopfheim zwei weitere Kaufhäuser. Gleichzeitig sorgt die AWO an sechs Standorten (Haltingen, Weil am Rhein, Maulburg, Steinen, Herten und Karsau) für die Vereinbarung von Familie und Beruf mit  der Betreuung der Grundschulkinder nach der Schule. Die „AWO kids“ erfreuen sich großer Beliebtheit und das AWO Ferienprogramm wird auch sehr gern angenommen, so Pietschmann.

Beim Rundgang durch das Haus mit dem Leiter des Schatzkästlein Michael Schmalzl staunten die Gäste über die Größe des 3 stöckigen Hauses und waren von der umfassenden Logistik beeindruckt:  Von der Annahme der gespendeten Ware, dem gezielten Sortieren und Lagern der Ware, der Präsentation der Ware im Verkaufsraum sowie dem Verkauf der Ware bis hin zur Abholung und Lieferung der Möbel. Beeindruckt lobte Bernd Sevecke, Vorsitzende der SPD AG plus diese Einrichtung.“ Es steckt so viel Arbeit darin und man spürt, dass das Team mit viel Herzblut dabei ist. Man könnte hier stundelang stöbern und bei dieser Vielseitigkeit, findet sicher jeder etwas.“

Der Cannstatter Kursaal war voll besetzt, das Wetter war sonnig und nicht zu heiß. Beste Voraussetzungen für einen politischen Nachmittag mit hochrangiger Besetzung. „Gudrun Igel-Mann und Peter Steinhilber haben es, wie jedes Jahr sehr gut organisiert“, lobte der Bundesvorsitzende der SPD Senioren-Arbeitsgemeinschaft Lothar Binding die Macher der Veranstaltung. Daneben spielte der Handharmonika-Spielring Stuttgart-Möhringen Rhythmen von heute und gestern. Manch einer hatte sogar die Idee zu tanzen. Es kam nicht dazu, denn die aktuelle Politik stand im Vordergrund.
Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Es war ein schwieriger Kompromiss – ich bin nun sehr froh über die deutlich sozialdemokratische Handschrift. Das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Auch langfristiges Ziele müssen heute schon in Angriff genommen werden, das ist eine unserer politischen Aufgaben.“

Justizministerin Katarina Barley kam pünktlich, stand aber unter Zeitdruck. „Heute Abend muss ich bei Maybrit Illner Stellung beziehen – es geht um die Rechtradikalen in Chemnitz“, entschuldigte sie sich. Anschließend ging es direkt zum Flieger nach Berlin.

Sie sprach über den anstehenden Brexit und die Zukunft der EU. Die Entscheidung über den Brexit sei ein schwerer Tiefschlag für die Zusammenarbeit in Europa gewesen. Barley wurde dabei sehr persönlich und sprach über ihre eigene Familie, die britische, deutsche, niederländische und spanischen Wurzeln habe. „Unsere Familien haben im zweiten Weltkrieg gegeneinander gekämpft, so etwas kann man sich heute nicht mehr vorstellen und das darf nie wieder passieren.“

Die Europäische Union sei deshalb genau auf der Grundlage dieses Friedensversprechens gegründet worden. „Einem Versprechen, gepaart mit Wohlstand, sozialer Sicherheit und Solidarität“. Nur wenn diese Werte in den Mitgliedsstaaten umgesetzt und gelebt würden, könne es auch in Zukunft ein starkes Europa geben, betonte sie.

„Und wir brauchen ein starkes Europa um in der globalen Welt zu bestehen. Dazu gibt es keine Alternative, das will ich hier in Stuttgart ganz klar und deutlich sagen“. Man dürfe das Feld nicht den nationalistischen Kräften überlassen, so Barley. Sie forderte zur Lösung der anstehenden Aufgaben in Europa eine engere Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland: „Macron ist definitiv kein Sozialdemokrat, aber er ist ein überzeugter Europäer. Diese Chance müssen wir nutzen.“ Beim Brexit hat sie die Hoffnung auf ein gutes Ende noch nicht aufgegeben. „Es gibt immer mehr Stimmen in Großbritannien, die den Brexit für einen großen Fehler halten und sich öffentlich zur EU bekennen, leider sehr spät, aber vielleicht lässt sich das Ruder nochmal rumreißen“, so Barley zum Abschluss.

Die diesjährige Bundeskonferenz der SPD 60 plus fand am 4. und 5. Oktober 2017 in Wolfsburg statt. Über 200 Delegierte aus der ganzen Bundesrepublik kommen dort zusammen, um einen neuen Bundesvorstand zu wählen und Anträge zu beraten. Baden-Württemberg nahm mit 15 Delegierten teil.

Die bisherige Bundesvorsitzende Angelika Graf (Bayern) hatte nicht mehr kandidiert, für ihre Nachfolge bewarben sich gleich zwei Kandidaten. Dabei setzte sich Lothar Binding MdB mit über 66 % der Stimmen überraschend deutlich gegen seinen Mitbewerber Friedhelm Hilgers (Nordrhein-Westfalen) durch. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt Heidemarie Fischer (Berlin), Friedhelm Hilgers und Peter Schöbel (Hessen-Süd). Die Beisitzer*innen Gisela Arnold (Niedersachsen), Reinhard Hemker (Hessen-Nord), Annemarie Pell (Nordrhein-Westfalen), Ingrid Reske (Rheinland-Pfalz), Jürgen Rischar (Saarland) und Michael Schmidt (Mecklenburg-Vorpommern komplettieren den 10-köpfigen Bundesvorstand.

Neben zahlreichen Grußworten war auch der amtierende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach Wolfsburg gekommen. In seiner Rede kündigte er eine umfassende Aufarbeitung der Bundestagswahl an. Unter großem Beifall der Delegierten bekräftigte er, dass die SPD ihre Oppositionsrolle annehmen werde.

Die Anträge befassten sich mit den Themen Alterssicherung und Rente, Pflege und Gesundheit, Gesellschaft, Steuern und Finanzen, Europa und Außenpolitik sowie Wohnen. Die SPD-Senioren sprachen sich für eine Stärkung der umlagefinanzierten Rente und eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei mindestens 50 % aus. Ein Antrag aus Baden-Württemberg, der forderte, dass die Beitragspflicht zur Gesetzlichen Krankenkasse für Bezieher von Betriebsrenten nur den Arbeitnehmer-Anteil umfassen solle, wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Versammlung verabschiedete auch die Resolution "Altersgerecht leben", die ebenfalls von Baden-Württemberg verfasst wurde.

Der Aufenthalt in Wolfsburg wurde für zahlreiche Delegierte unfreiwillig verlängert. Sturmtief "Xavier" legte den Bahnverkehr in Norddeutschland komplett lahm.