SPD 60 plus Ba-Wü

 

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 02.11.2017

Auf der ersten Hauptversammlung der AG 60 plus nach der Gründung im Jahre 2015 konnte der Kreisvorsitzende Jürgen Grahl zahlreiche Mitglieder und als Gastredner Peter Steinhilber, stellvertretender Landesvorsitzender der AG 60 plus Baden-Württemberg begrüßen.

In seinem Bericht ging Jürgen Grahl auf die in den vergangenen zwei durchgeführten Veranstaltungen zur Pflege und Gesundheit, ein europapolitischer Austausch mit dem MdEP Peter Simon und den Jusos, sowie den bundesweiten Aktionstag „ Zusammenhalten „ in Böblingen ein. Unsere Arbeitsgemeinschaft ist als Gliederung der SPD im Kreis und auch auf Landesebene  sehr gut eingebunden und versetzt, so Grahl. Mit Wolfgang Ebsen sind wir auch im Landesvorstand der AG 60 plus vertreten. Für uns ist das Thema soziale Gerechtigkeit ein elementarer Baustein unsere politischen Arbeit. Wir können und dürfen die Menschen nicht allein lassen. Daher werden wir unsere Aktivitäten und Veranstaltungen ausbauen. Sollte die Jamaica Koalition kommen – dann haben wir noch mehr Zündstoff so der AG Vorsitzende.

Für Peter Steinhilber ist die Sicherung der Altersvorsorge und die Stabilisierung des Rentenniveaus auf wieder 50 % ein Thema das die Menschen der Sandwich -Generation ganz besonders betrifft. Und was ist mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die im Niedriglohnniveau arbeiten und mit einer Rente rechnen müssen die unterhalb der Grundsicherung liegen wird. In der Groko wurde zu wenig unternommen, aber die SPD und vor allem wir von der AG 60pus müssen aktiv dran bleiben, auch in der Opposition so Peter Steinhilber.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 05.10.2017

Stabwechsel an der Bundesspitze der SPD 60 plus: Lothar Binding und Angelika Graf (Foto: SPD-Parteivorstand)

Bei der Bundeskonferenz der SPD 60 plus am 4. und 5. Oktober 2017 in Wolfsburg wurde Lothar Binding MdB zum neuen Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Er tritt die Nachfolge von Angelika Graf (Bayern) an, die nicht mehr kandidiert hatte.

Lothar Binding, auch 60 plus-Landesvorsitzender Baden-Württemberg, setzte sich dabei mit über 66 % der Stimmen klar gegen seinen Mitbewerber um das Amt, Friedhelm Hilgers ((Nordrhein-Westfalen) durch.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.09.2017

Unser Rentensytem ist äußerst komplex

Das Thema Rente stand im Mittelpunkt des ersten Treffens der SPD-Senioren nach der Sommerpause. Peter Steinhilber, stv. Landesvorsitzender der AG 60 plus referierte höchst kenntnisreich über den aktuellen Stand des heutigen Rentensystems und über das künftige SPD-Konzept für eine gerechte Rente zur Absicherung im Alter. Dabei sprach er zahlreiche Bereiche an: Solidarische Gerechtigkeit, statistische Vielfalt, Problematik von Durchschnittswerten, Bundeszuschuss aus Steuermitteln. Weiter behandelt und diskutiert wurden: Nicht durch Beiträge gedeckte Ausgaben (z. B. Mütterrente), Dauer des Rentenbezuges, Zahl der Rentenempfänger, Produktivitätsfortschritt der Wirtschaft, Abschläge auf vorzeitige Rente, Grundsicherung, scheinbarer Konflikt zwischen jung und alt, gesellschaftliche Akzeptanz der gesetzlichen Rente, Ost-Westangleichung der Renten, Riesterrente, Entgeltumwandlung, private Vorsorge, Betriebsrenten, Erwerbstätigenversicherung und Erwerbsminderungsrente.

Besonders hervorgehoben wurde vom Referenten schließlich die „doppelte Haltelinie“ im SPD-Konzept: 22 % Beitragshöhe und ein Rentenniveau von mindestens 48% des Nettodurchschnittsverdienstes, sowie die Beibehaltung des Renteneintrittsalters von 67 Jahren und die Solidarrente (10 % über Grundsicherung) für langjährige Arbeitnehmer mit geringen Verdienst.

Peter Steinhilber bedauerte abschließend, dass die SPD in der Öffentlichkeit nicht als überzeugende Kämpferin für die gesetzliche Rente wahrgenommen wird, trotz der Erfolge von Andrea Nahles, der zuständigen Ministerin.

Anschließend wurde noch über den laufenden Wahlkampf, über die bisherigen Erfahrungen und die unterschiedlichen Erwartungen berichtet und diskutiert. Besonders gewürdigt wurde von allen Diskussionsrednern der engagierte Einsatz der beiden Unterländer Kandidaten Josip Juratovic und Thomas Utz, sowie deren tatkräftigen Helferteams.

Sieghart Brenner

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.09.2017

Die diesjährige Bundeskonferenz der SPD 60 plus fand am 4. und 5. Oktober 2017 in Wolfsburg statt. Über 200 Delegierte aus der ganzen Bundesrepublik kommen dort zusammen, um einen neuen Bundesvorstand zu wählen und Anträge zu beraten. Baden-Württemberg nahm mit 15 Delegierten teil.

Die bisherige Bundesvorsitzende Angelika Graf (Bayern) hatte nicht mehr kandidiert, für ihre Nachfolge bewarben sich gleich zwei Kandidaten. Dabei setzte sich Lothar Binding MdB mit über 66 % der Stimmen überraschend deutlich gegen seinen Mitbewerber Friedhelm Hilgers (Nordrhein-Westfalen) durch. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt Heidemarie Fischer (Berlin), Friedhelm Hilgers und Peter Schöbel (Hessen-Süd). Die Beisitzer*innen Gisela Arnold (Niedersachsen), Reinhard Hemker (Hessen-Nord), Annemarie Pell (Nordrhein-Westfalen), Ingrid Reske (Rheinland-Pfalz), Jürgen Rischar (Saarland) und Michael Schmidt (Mecklenburg-Vorpommern komplettieren den 10-köpfigen Bundesvorstand.

Neben zahlreichen Grußworten war auch der amtierende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach Wolfsburg gekommen. In seiner Rede kündigte er eine umfassende Aufarbeitung der Bundestagswahl an. Unter großem Beifall der Delegierten bekräftigte er, dass die SPD ihre Oppositionsrolle annehmen werde.

Die Anträge befassten sich mit den Themen Alterssicherung und Rente, Pflege und Gesundheit, Gesellschaft, Steuern und Finanzen, Europa und Außenpolitik sowie Wohnen. Die SPD-Senioren sprachen sich für eine Stärkung der umlagefinanzierten Rente und eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei mindestens 50 % aus. Ein Antrag aus Baden-Württemberg, der forderte, dass die Beitragspflicht zur Gesetzlichen Krankenkasse für Bezieher von Betriebsrenten nur den Arbeitnehmer-Anteil umfassen solle, wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Versammlung verabschiedete auch die Resolution "Altersgerecht leben", die ebenfalls von Baden-Württemberg verfasst wurde.

Der Aufenthalt in Wolfsburg wurde für zahlreiche Delegierte unfreiwillig verlängert. Sturmtief "Xavier" legte den Bahnverkehr in Norddeutschland komplett lahm.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 24.07.2017

Am Rednerpult: Roland Sing. Am Tisch: v.l. Matthias Kircher, Carola Grodszinski, Jasmina Hostert

 

Unsere Gesellschaft wird immer älter und immer mehr Krankheiten können durch den medizinischen Fortschritt bekämpft werden. In Deutschland verfügen wir weltweit über eines des besten Gesundheitssysteme , aber ist es auch gerecht?

Profitieren alle gleichermaßen von unserer guten Versorgung, oder haben wir eine Zweiklassenmedizin , so Jürgen Grahl , Kreisvorsitzender der AG 60plus in seiner Begrüßung.

An der Podiumsdiskussion nahmen Roland Sing, VdK Präsident Baden-Württemberg, Matthias Kircher, Leiter Wohn- und Pflegeheim Samariterstift Gärtringen, Carola Grodszinski, Ver.di Vorsitzende Böblingen-Sindelfingen sowie Jasmina Hostert, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin im Wahlkreis Böblingen teil.

Roland Sing, der Gastredner des Abends, legte in einer 20 minütigen Eingangsrede die aktuelle Situation dar. Er bemängelte, obwohl Deutschland ein reiches Land ist, immer mehr Versicherte um ihr Recht kämpfen müssen.

Dass die Leistungskataloge der gesetzlichen Krankenkassen immer spärlicher werden, trotz eines Überschusses von aktuell mehr als € 500 Millionen. Die Fallpauschalen haben dazu geführt, dass in den Kliniken der Kapitalismus pur eingezogen ist.

Carola Grodszinski, die Ver.di Vorsitzende Böblingen –Sindelfingen und langjährige Betriebsratsvorsitzende des Klinikum Südwest setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung der Pflege in den Kliniken ein. Eine Pflegekraft in Deutschland betreut tagsüber 13 und nachts über 20 Personen. In anderen europäischen Ländern sieht es wesentlich besser aus. In Schweden betreut eine Pflegekraft 8 Personen und in den USA nur 5 Personen. Aktuell fehlen uns 70 000 Pflegekräfte bemängelt Grodszinski.

Matthias Kircher vom Samariterstift in Gärtringen wünscht sich mehr Zeit für die Versorgung seiner Heimbewohner. Die Personaldecke wir immer dünner und der Pflegeberuf ist für den Berufsnachwuchs nicht interessant, da sowohl die Vergütung als auch die Arbeitszeit nicht motivieren.

Die Zahl der jetzt 2,9 Mio. Pflegebedürftigen wird bis zum Jahr 2030 auf 3,5 Mio. steigen . Die Hauptlast liegt bei den Familien. Jasmina Hostert sieht hier den Gesetzgeber gefordert, die zwar verbesserten aber doch nicht ausreichenden Rahmenbedingungen anzugleichen. Pflegende Angehörige dürfen nicht in die Altersarmut abrutschen.