SPD 60 plus Ba-Wü

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 13.10.2014

20 Jahre Mainz-120 Jahre SPD 60 plus sind ein Grund zum Feiern. Und das tat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren am 11. Oktober 2014 ausgiebig in Mainz. 1994 hatte dort der Gründungskongress stattgefunden. Rund 200 Mitglieder und Freunde der SPD 60 plus waren aus ganz Deutschland angereist. Allein Baden-Württemberg war mit 40 Personen vertreten, eigens angereist in einem Bus.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 18.09.2014

Stellungnahme zu den Überlegungen, Kurden im Kampf gegen den IS mit Waffen zu unterstützen

Wir sind in einem unauflösbaren Dilemma  zwischen „Keine Waffen in Krisengebiete und Friedensarbeit“ auf der einen und „nicht zusehen, wie gemordet wird“ auf der anderen Seite. Eine mit unseren ethischen Grundsätzen vereinbare widerspruchsfreie Lösung ist nicht möglich und keine Handlungsoption für Deutschland können wir mit gutem Gewissen beschließen. Jenseits dieses Dilemmas können wir mit gutem Gewissen beschließen: humanitäre Hilfe, diplomatische Arbeit gegen die Versorgung des IS mit Geld und Waffen und die internationale Abstimmung für unser Handeln.

Welche Handlungsoptionen sind denkbar?

  • Eine Möglichkeit besteht darin, nichts zu tun und zu hoffen, dass amerikanischer, kurdischer, irakischer und syrischer Waffeneinsatz gegen den IS den Terror beendet und das Morden stoppt. Untätigkeit hieße die anderen die Drecksarbeit erledigen zu lassen und die Verlängerung des Terrors hinzunehmen.

  • Oder Deutschland könnte sich - aus der Luft oder mit Bodentruppen - direkt aktiv an den Kämpfen an der Seite der USA beteiligen. Aber deutsche Soldaten in einen Krieg zu schicken, ist nicht zu verantworten und ohne UN Mandat undenkbar.

  • Weiterhin könnten die Kämpfer gegen den IS mit Waffen beliefert werden – ohne UN-Mandat. Mehr Waffen gegen den IS könnten die Zeit des Mordens verkürzen. Das ist aber nicht sicher vorherzusagen und außerdem ist unsicher, in wessen Hände die deutschen Waffen schließlich geraten.

  • Da ausländische Truppen im Irak nur mit UN-Mandat agieren dürfen, wäre ein sofortiger Beschluss UN-Sicherheitsrats zu treffen und ein Eingreifen der UNO herbeizuführen.Das können wir anregen, diplomatisch fordern, die Entscheidung kann der Deutsche Bundestag jedoch kurzfristig nicht erreichen – er wird es insbesondere dann nicht, wenn sich Deutschland jeglicher Hilfe verweigert.

  • Deutschland würde seine Bereitschaft erklären, die Kämpfer gegen den IS mit Waffen zu unterstützen, sobald es gemeinsam mit anderen Europäern gelänge, kurzfristig eine UN-Sicherheitsrat Sondersitzung herbeizuführen, auf der ein Mandat zum Vorgehen gegen die IS beschlossen würde. Gleichzeitig würde ein groß angelegtes humanitäres Hilfsprogramm zur Rettung der Flüchtlinge und Verletzten gestartet.

  • Da sich der IS offensichtlich jeglicher diplomatischen Erreichbarkeit entzieht, müssen wir auf jene Staaten einwirken, die den Zufluss von Geld und Waffen an den IS ermöglichen. Auch hier kann ein UN Mandat helfen, internationale Abstimmung ist unverzichtbar. Es ist unerträglich, dass jene, die schon ein Geschäft mit den Waffen in den Händen der IS gemacht haben, nun an den Waffen verdienen, die gegen den IS zum Einsatz kommen.

VeranstaltungenFrühjahrsempfang 2014

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 31.03.2014

Am 27. März 2014 fand der traditionelle Frühjahrsempfang der SPD 60 plus im Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt statt. Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren der Einladung gefolgt. Gastrednerin war Evelyne Gebhardt MdEP, die zum Thema "Die Europawahl 2014 - Richtungsentscheidung für die Europäische Union" sprach.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 11.11.2013

Zwei lange Tage im Bus von und nach Wien und dort ein volles, anstrengendes Programm haben sich rückblickend für die 32 Seniorinnen und Senioren der Freiburger SPD und einige Gäste voll gelohnt. Nicht nur wegen des traumhaften Herbstwetters und der so zahlreichen Attraktionen Wiens, sondern vor allem auch wegen der Fülle an Mut machenden Informationen über das sehr erfolgreiche Sozialwesen der Donaumetropole.
Dank der Kontakte des für die Reise verantwortlichen Alt-Sozialbürgermeisters Hansjörg See erwartete die Reisegruppe daher nicht nur ein sorgfältig zusammengestelltes touristisches Programm, sondern vor allem auch hochkarätige Partner und Informanten von den Akteuren der Wiener Sozialpolitik. So gab die Vizepräsidentin des Wiener Landtags, der sich mit dem Gemeindeparlament das Rathaus teilt, beim Besuch im Rathaus der Freiburger Reisegruppe eine beeindruckende Übersicht über das Wiener Sozialwesen. Ausführlich vorgestellt wurde auch die Arbeit der „Volkshilfe Wien“, als großer Sozialverband zu vergleichen mit der Arbeiterwohlfahrt bei uns.

PressemitteilungenKV Ortenau bei Landeskonferenz

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 31.07.2013

Ortenau bei LDKDie Ortenauer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD AG 60plus) reiste vor kurzem mit fünf Vertretern zur Landesdelegiertenkonferenz nach Tübingen. Der erneut im Amt bestätigte Landesvorsitzende, der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding betonte in seiner Rede, dass der deutliche demografische Wandel alle Mitglieder der Gesellschaft betrifft.


v.l.n.r.: Kirsten Braun, 60 plus-Kreisvorsitzende Ortenau, Katja Mast MdB, Generalsekretärin, Lothar Binding MdB, 60 plus-Landesvorsitzender, Dorothea Hertenstein, Josef Gerspacher, Michael Masson und Helmut Krings