SPD 60 plus Ba-Wü

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 13.01.2016

In manchen Verkehrsverbünden, so z.B. im Rhein-Neckar-Kreis, gilt ein Beförderungsverbot von sogenannten E-Scootern in Bussen und Bahnen des ÖPNV.

Dagegen protestieren verschiedene Behindertenverbände. Ein Urteil des OVG Schleswig-Holstein vom 20.11.2015 stellt klar, dass ein generelles Fahrverbot für Scooter-Nutzer gegen das Allgemeine Gleichbehandlungssgesetz verstößt.

Nun sind Verkehrsunternehmen und das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in der Pflicht, Lösungsvorschläge zu unterbreiten.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.11.2015

Die Pflegestützpunkte im Land werden ausgebaut. Das ist das Ergebnis zäher Verhandlungen zwischen Kassen und Kommunen. Zusätzlich zu den 48 bestehenden Pflegestützpunkten sollen zwei Pilotstandorte im Raum Karlsruhe sowie 22 weitere Stützpunkte eingerichtet werden.

In einer Pressemitteilung des Sozialministeriums begrüßte Ministerin Katrin Altpeter dies als "ersten Schritt in die richtige Richtung". Ziel sei und bleibe aber ein flächendeckendes, wohnortnahes Netz von Pflegestützpunkten im Land.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.11.2015

Franz Müntefering, Bundesminister a.D., kandidiert bei der Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) am 25. November 2015 in Berlin für den Vorsitz. Vorgeschlagen wird er vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB), der eines von 83 stimmberechtigten Mitgliedern des Dachverbands ist.

Er steht als Nachfolger von Prof. Dr. Ursula Lehr zur Wahl. Zum Ende des Jahres gibt die ehemalige Bundesfamilienministerin nach sechsjähriger Amtszeit den Vorsitz ab. Sie begrüßt die Kandidatur von Franz Müntefering: „Bereits in seiner letzten Legislaturperiode als Bundestagsabgeordneter – in den Jahren 2009 bis 2013 – hat er sich intensiv mit Fragen des demografischen Wandels beschäftigt. Dass er sich nach der Ausübung höchster politischer Ämter noch einmal als Abgeordneter in ein neues Thema eingearbeitet hat, finde ich vorbildlich. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, so Lehr, die selbst als eine von zwei Stellvertretern Münteferings kandidiert.
 

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 22.10.2015

Die Seniorinnen und Senioren der Freiburger SPD unternahmen am 7. Oktober fand eine sehr gelungene Tagesfahrt nach Straßburg. 28 TeilnehmerInnen waren dabei. Ziel war vor allem das  EU-Parlament mit zunächst einem höchst interessanten Gesprächs-Termin bei unserem Abgeordneten Peter Simon gefolgt von 30 min realer Parlaments-Atmosphäre bei einer Syrien-Debatte im Plenarsaal. Dann ging es ins Zentrum von Straßburg zu einer Altstadt-Führung; danach Mittagspause in kleinen Gruppen und schließlich eine Bootsfahrt mit Erklärungen über die Ill-Arme um die Altstadt herum.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 12.10.2015

Das Thema Altersarmut bestimmte in den vergangenen Monaten die Vorstands- und Aktivensitzungen des SPD 60 plus-Kreisverbands Mannheim. Im Februar 2015 referierte Michaela Settelmaier, Fachbereich Arbeit und Soziales der Stadt Mannheim, über "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung". Im März 2015 sprach Ursula Saalmüller, Caritasverband Mannheim e.V., über "Schuldnerberatung". Beide Referate nahmen sowohl die persönlichen Lebensumstände der Betroffenen als auch den veränderten Arbeitsmarkt (u.a. prekäre Beschäftigung, Leiharbeit, geringer Lohn vor Rentenbeginn und fehlende private Altersvorsorge) als Ursachen von Altersarmut ins Visier.

gez. Ingeborg Riegl