SPD 60 plus

Im Konjunkturprogramm konnte die SPD Mindestlöhne in der Pflege sowie Maßnahmen für mehr Pflegekräfte durchsetzen.

1. Endlich Mindestlohn in der Pflege:
Zur Aufnahme der Pflegebranche in das Entsendegesetz und damit der
Einführung von Mindestlöhnen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann:
Wir begrüßen die Einführung eines Mindestlohnes für Pflegekräfte in der Pflegebranche. Menschen, die mit viel Engagement Dienste am Menschen erbringen, dürfen nicht ausgebeutet werden. Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf einen gesicherten sozialen Status, denn sonst lässt auch die Motivation im Beruf nach. Dies ist nicht gut für die Pflegebedürftigen,
denn sie brauchen viel menschliche Zuwendung.
Der Wettbewerb um immer geringere Löhne gefährdet die Qualität in
der Pflege. Faire Arbeitsbedingungen schützen deshalb Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Sie sind erforderlich, damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommt und diejenigen, die angemessene Löhne zahlen, einem Vernichtungswettbewerb ausgesetzt sind. Mindestlöhne in der gesamten Pflegebranche sind deshalb ein wichtiges Instrument gegen
Ausbeutung und Sozialdumping.

2. Maßnahmen für mehr Pflegekräfte durchgesetzt:
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären die seniorenpolitische
Sprecherin Caren Marks und die zuständige Berichterstatterin der
SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:
Mit dem Konjunkturprogramm verbessern wir die Betreuung und Pflege
älterer Menschen. Die Koalition hat Maßnahmen verabredet, um mehr
Fachkräfte in der Altenpflege zu gewinnen. In 2009 und 2010 wird die
Bundesagentur für Arbeit neu geförderte Umschulungen zu Altenpflegerinnen und Altenpflegern finanzieren. Dies gilt auch für die Umschulung
zum Beruf der Krankenpflege.
Die bisherige Regelung bei Umschulungen sieht eine Förderung nur der
ersten beiden Ausbildungsjahre durch den Bund vor, das dritte Jahr
müssen die Länder und die Pflegeeinrichtungen finanzieren.
Die Pflegebranche ist eine wichtige Zukunftsbranche. Die demografische
Entwicklung zieht einen erhöhten Bedarf an professioneller Pflege nach sich. Die neue Förderregelung soll es mehr Menschen ermöglichen, sich für den Beruf der Altenpflegerin oder des Altenpflegers zu entscheiden.
Aktuell hat die SPD auch den Mindestlohn in der Pflege und damit einen
großen Erfolg für die über 700.000 Beschäftigten in dieser Branche erreichen
können. Wir haben uns durchgesetzt, obwohl sich die Union und die Bundesseniorenministerin von der Leyen monatelang gegen einen solchen Mindestlohn gesperrt haben.
Wir setzen uns weiterhin für Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflege ein. Eine menschenwürdige Pflege ist nur möglich mit zufriedenen Arbeitnehmern und mit einer ausreichen-
den Zahl an Pflegekräften.