SPD 60 plus Ba-Wü

 

Der Mensch im Mittelpunkt – Unser Gesamtkonzept Pflege

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Unter dem Titel „Der Mensch im Mittelpunkt – Unser Gesamtkonzept Pflege“ hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren (SPD 60 plus) Baden-Württemberg zu einer Diskussionsveranstaltung ins Dienstleistungszentrum des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) in Stuttgart eingeladen.

„Unsere Gesellschaft wird immer älter und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt kontinuierlich an – inzwischen auf rund 2,6 Millionen allein in Deutschland. Diese Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden“, betonte der 60 plus-Landesvorsitzende Lothar Binding MdB in seiner Einführung. Macit Karaahmetoglu, Vorstandsvorsitzender des ASB Region Stuttgart, hielt ein Grußwort.

In ihrem Impulsvortrag sprach Hilde Mattheis MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, über die bereits umgesetzten und zukünftigen Reformvorhaben im Bereich Pflege. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart wollen wir die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer pflegenden Angehörigen und der Menschen, die in der Pflege arbeiten, verbessern. Die Unterstützung und Sicherung der Teilhabe ausweiten, Pflegepersonen weiter entlasten, gute Arbeit für Pflegefachkräfte ermöglichen und die Pflegeinfrastruktur ausbauen - das sind unsere Ziele“, so Hilde Mattheis. In den vergangenen Jahren wurden das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, das Hospiz- und Palliativgesetz und die Pflegestärkungsgesetze (PSG) I und II verabschiedet. Mit nunmehr fünf Pflegegraden haben auch demenziell Erkrankte Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung. Die Pflegeleistungen wurden erhöht. Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige bringt u.a. der Ausbau der Tagespflege. Gegen Abrechnungsbetrug müsse entschieden vorgegangen werden. Skeptisch sieht Hilde Mattheis den Pflegefonds, der auf Druck von CDU/CSU eingerichtet worden war - als Rücklage, um künftige Beitragserhöhungen abzumildern. „Dieses Geld käme – nicht zuletzt angesichts der derzeitigen Zinsentwicklung - besser direkt den Pflegebedürftigen zugute. Mit dem kürzlich vom Bundestag verabschiedeten PSG III sollen Pflegequalität und Versorgung auf kommunaler Ebene verbessert werden. Derzeit werde an einer Reform der Pflegeberufeausbildung gearbeitet. „Wir wollen eine generalisierte Grundausbildung mit weiterer Spezialisierung für Pflege, Kinderpflege und Altenpflege. Das schafft mehr Durchlässigkeit für die Beschäftigten“, so Hilde Mattheis weiter.

Rainer Holthuis, Geschäftsführer des ASB Region Heilbronn-Franken, befürchtet eine Benachteiligung stationärer Einrichtungen. Dem widersprach Hilde Mattheis allerdings: „Ambulant vor stationär war stets unsere Devise, aber auch die stationäre Pflege werde deshalb nicht schlechter gestellt.“ Der Wunsch vieler Pflegebedürftiger sei es, möglichst lange in ihrem häuslichen Umfeld gepflegt zu werden. Derzeit werden mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen so versorgt. Wenn dies nicht mehr gehe, seien Wohngruppen, entweder ambulant betreut oder stationär, eine mögliche Alternative und eine Weiterentwicklung klassischer Pflegeheimkonzepte.

Herbert Weisbrod-Frey, stellv. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) und ehem. Bereichsleiter Gesundheit beim ver.di-Bundesvorstand, betonte, dass eine nachhaltige und solidarische Finanzierung der Pflege Voraussetzung für neue, gute und sichere Arbeitsplätze sei. Es sei schwer zu begreifen, dass in unserer Gesellschaft die Arbeit an einer Maschine so viel besser bezahlt werde als die Arbeit am Menschen.

Es schloss sich eine angeregte Diskussion an, an der sich Vertreter von Krankenkassen, Pflegeeinrichtungen und Städtetag beteiligten.  Die spannende Diskussion wurde von Bernd Sevecke (Mitglied im 60 plus-Landesvorstand) moderiert und zusammengefasst.


Foto oben: v.l.: Bernd Sevecke, Hilde Mattheis MdB, Rainer Holthuis
Foto Mitte: v.l.: Herbert Weisbrod-Frey, Bernd Sevecke, Hilde Mattheis MdB
Foto unten: vordere Reihe v.l.: Macit Karaahmetoglu, Lothar Binding MdB